Kreistag

UNSER Mandatsträger*innen im Kreistag

Steffen Fuchs

Fraktionsvorsitzender

Albrecht Loth

stellv. Fraktionsvorsitzender

Felix Kalbe

Mitglied im Kreistag

Matthias Kaiser

Geschäftsführer
der Kreistagsfraktion

Aktuelles aus dem Kreistag

von Pressemitteilung 01 Apr., 2024
Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bedauert den Umgang mit ihrem Antrag zur „Touristischen Vermarktung der Herrnhuter Brüdergemeine Neudietendorf anlässlich der länderübergreifenden Unesco-Weltkulturerbe-Bewerbung für Siedlungen der Herrnhuter Brüdergemeine durch den Landkreis Gotha“, der in der Kreistagssitzung vom 20. März mit Verweis auf angebliche Unzuständigkeit mit breiter Mehrheit abgelehnt worden ist. Dazu erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Albrecht Loth: „Anstatt die großen Chancen aus dieser Bewerbung für den Tourismus in der Region um Neudietendorf, zumal aufgrund seiner großen Nähe zur Landeshauptstadt Erfurt, und ganz besonders für den Ostkreis Gotha zu begreifen, zieht man sich mit fadenscheinigen Gründen - dem Verweis auf die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinden - auf die angebliche Unzuständigkeit des Kreises zurück. Ziel des Antrags war es gewesen, den Landkreis zu beauftragen, im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Tourismusverband Thüringer Wald/Gothaer Land in Kontakt mit der Gemeinde Nesse-Apfelstädt, der Brüdergemeine Neudietendorf und der Thüringer Tourismus GmbH als dem touristischen Dachverband des Landes Thüringen zu treten, um, über die bestehenden touristischen Angebote in den Nesse-Apfelstädt-Ortsteilen Neudietendorf und Ingersleben hinaus, gemeinsam Vermarktungsmöglichkeiten der Herrnhuter Brüdergemeine Neudietendorf und ihres außerordentlich reichen religions- und kulturgeschichtlichen Erbes zu suchen und zu entwickeln. Diese Forderung, die nicht mehr als ein Arbeitsauftrag ist, aus dem keine nennenswerten Kosten entstehen, wäre ohne Weiteres und völlig problemlos umsetzbar gewesen.“ Loth ergänzt: „Dass man einerseits noch vor zwei Jahren anlässlich des 100-jährigen Bestehens der Kreises Gotha, völlig zu Recht, dessen großen kulturellen und kulturgeschichtlichen Reichtum herausgestellt hat, andererseits hier aber derartig deutlich Desinteresse, Ambitionslosigkeit und Gleichgültigkeit demonstriert, und das vielfältige touristische Potential der Herrnhuter Brüdergemeine Neudietendorf völlig ignoriert, stellt der Kreisverwaltung kein gutes Zeugnis aus. Unsere Kreistagsfraktion und der Kreisverband der Gothaer Grünen wird sich allerdings auch weiterhin für die Unterstützung dieses wichtigen touristischen und kulturgeschichtlichen Themas mit seiner großen Strahlkraft einsetzen.“ 
von Beitrag 10 März, 2024
Am 27.01.2024 haben wir auf unserer Aufstellungsversammlung unsere Kandidat*innenliste für die Kreistagswahl 2024 aufgestellt. 50 engagierte und kompetente Personen aus allen Bereichen der Gesellschaft gehen für Bündnis 90 / Die Grünen in den Wahlkampf. Für ein ökologischen, sozialen und zukunftsfähigen Landkreis!
von Pressemitteilung 06 Juni, 2023
Die aktuellen Ergebnisse des bundesweiten ADFC-Fahrradklimatests, bei dem sowohl die Kreisstadt Gotha als auch Waltershausen beim Thema Fahrradfreundlichkeit auf einem der letzten Plätze landeten, ebenso wie das aktuell im Landkreis Gotha gestartete Stadtradeln, nahm die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Anlass, in der Kreistagssitzung vom 10. Mai eine Anfrage zur Situation des Radverkehrs im Kreis Gotha zu stellen. Der Fraktionsvorsitzende Steffen Fuchs erklärt zu den dort gegebenen Antworten: „Auch wenn Radwegebau eine kommunale Aufgabe ist, auf die der Kreis nur sehr begrenzt Einfluss nehmen kann, so begrüßen wir die im Rahmen seiner Zuständigkeiten ergriffenen Maßnahmen, wie bspw. bei der weiteren Umsetzung des Radverkehrskonzepts für den Landkreis, ausdrücklich. Dazu zählen die Verbesserung der Beschilderung und die durch die Straßenverkehrsbehörde des Kreises veranlasste Anpassung von Umlaufsperren, um die Sicherheit des Radverkehrs zu erhöhen. Hier konnte die Attraktivität des Apfelstädtradwegs sowie des Radweg Herrenhof-Schönau erneut ein Stück gesteigert werden, was erfreulicherweise zeitnah auch in der Stadt Ohrdruf und auf Teilen des Nessetalradwegs im Bereich Bufleben bis Grenze Wartburgkreis fortgesetzt werden soll. Das seit Ostern wieder bestehende Angebot der Radmitnahme auf den fünf touristisch wertvollen Linien 840, 844, 851/52 und 860 durch die Verkehrsgemeinschaft Landkreis Gotha als erweitertes Mobilitätsangebot ist ebenfalls ein wichtiger Schritt, den Radtourismus im Kreis Gotha und der Region weiter zu stärken. Dass es dem Amt für Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung zudem gelungen ist, für die Umsetzung des mit einer hohen Priorität versehenen Radwegs Trügleben-Gotha das Landesamt für Bau und Verkehr einzubeziehen, das der Stadt Gotha und der Gemeinde Hörsel damit auch Mittel für dessen Planung bereitstellt, zeigt einmal mehr, dass der Landkreis, gerade im Bereich der langwierigen Planung und kostenintensiven Umsetzung von Radwegeprojekten, ein wichtiger Partner ist. Auf unseren Antrag ist der Landkreis der AGFK Thüringen (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen) beigetreten. Ihre Mitgliedschaft ist ein Gewinn für den Landkreis und räumt dem Fahrradverkehr damit mehr Bedeutung ein. Denn noch immer ist dieser weit entfernt von einer Gleichberechtigung gegenüber dem Autoverkehr. Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, hat als Vorsitzende der AGFK am Sonntag auf der Festveranstaltung zum Thüringer Stadtradeln in Ohrdruf die Vorteile einer Mitgliedschaft für Kommunen und Landkreise daher noch einmal hervorgehoben: Je mehr Stimmen für den Radverkehr, umso schneller kommt der Ausbau sicherer Radwege voran."

ANTRÄGE

Antrag zur Sitzung des Gothaer Kreistages am 8. Juli 2020.


Den kompletten Antrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 34/2019


Den kompletten Änderungsantrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 32/2020


Gesamten Änderungsantrag  hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 32/2020 - Haushaltsatzung 2021.


Den gesamten Antrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 22/2021 - Haushaltsatzung 2022


Den gesamten Änderungsantrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 32/2020 - Haushaltsatzung 2021.


Den gesamten Änderungsantrag hier herunterladen.


Änderungsantrag zum Antrag A35/2019.


Den gesamten Antrag hier herunterladen.

Den gesamten Antrag zum 15 Minuten S-Bahn Takt hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 05/2021.


Den gesamten Änderungsantrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 22/2021 - Haushaltsatzung 2022


Den gesamten Änderungsantrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 22/2021 -Haushaltsatzung 2022


Den gesamten Änderungsantrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 39/2020.


Den gesamten Änderungsantrag hier herunterladen.

Den gesamten Antrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Antrag A 29/2021.


Den Änderungsantrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023


Den gesamten Änderungsantrag hier herunterladen.

Änderungsantrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023


Den gesamten Änderungsantrag hier herunterladen.

Den gesamten Antrag zum Museumsentwicklungskonzeptes hier herunterladen.

Den gesamten Antrag hier herunterladen.

Den gesamten Antrag hier herunterladen.

Den gesamten Antrag hier herunterladen.

Den gesamten Antrag hier herunterladen.

ANFRAGEN

Frage 1: In welchem Zeitraum ist die Einführung des E-Government-Systems im Landkreis Gotha

geplant, mit welchem beispielsweise die Möglichkeit zur Verlängerung des Führerscheins oder die Erstellung eines KFZ-Kennzeichens mit der Option, diese auch online zu bezahlen, möglich?


Frage 2: Bis wann sollen die Kassenautomaten im Landratsamt auf kontaktloses Zahlen mit der

Akzeptanz von Kredit- und Debitkarten umgestellt werden?


Frage 3: Welche Einrichtungen im Besitz oder in Trägerschaft des Landkreises Gotha, zu denen neben dem Landratsamt insbesondere die Schulen, die Volkshochschule oder die Kreismusikschule gehören, verfügen über WLAN-Hotspots, die im Rahmen des jeweiligen Konzepts genutzt werden können.

Soweit eine Einrichtung noch nicht über die entsprechende Technik und/oder die

Voraussetzungen hierfür verfügt: Bis wann ist der jeweilige Ausbau geplant?


Die gesamte Antrag hier herunterladen.

Frage 1: Beabsichtigt der Landkreis Gotha zur Sicherstellung der Mobilitätsbedarfe der Mitarbeitenden der Kreisverwaltung Gotha, Elektrofahrzeuge (batterieelektrisch oder Plug-In Hybride) zu erwerben oder zu leasen?


Frage 2: Stehen den Mitarbeitenden der Kreisverwaltung des Landkreises Gotha zur

Erledigung ihrer Aufgaben, Diensträder (Fahrräder, E-Bikes, E-Lastenräder, Lastenräder zur Verfügung9, wenn nein ist es beabsichtig solche anzuschaffen, wenn nein warum nicht?


Frage 3: Welche Fördermöglichkeiten kann der Landkreis Gotha zum Erwerb und Betrieb der in Frage 1 und 2 benannten Fahrzeuge nutzen, welche wirtschaftlichen Auswirkungen hat der Erwerb und Betrieb der in Frage 1 und 2 genannten Fahrzeuge auf den Kreishaushalt, welche Emissionseinsparungen sind durch den Erwerb und Betrieb der in Nummer 1 und 2 genannten Fahrzeuge durch die Kreisverwaltung des Landkreises Gotha zu realisieren?


Die gesamte Anfrage hier herunterladen.

Frage 1: Weshalb hat der Landkreis nichts unternommen, damit den Bürger*innen in der Siedlung „Am Hirzberg“ nicht die Trinkwasserversorgung zum 31.07.2020 eingestellt wurde?


Frage 2: Weshalb toleriert der Landkreis das Aufstellen von Betonpollern durch den ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Herrenhof, obwohl diese nach unserer Kenntnis nicht Bestandteil einer verkehrsrechtlichen Anordnung sind?


Frage 3: Nach unserem Kenntnisstand gibt es in dieser Angelegenheit ein Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar. Hat dieses Urteil Rechtskraft erlangt? Wenn ja, gibt es einen Zweckverband im Landkreise Gotha, welcher dieses Urteil nicht befolgt? Wenn ja, was unternimmt der Landkreis gegen diesen Zustand, um die Daseinsvorsorge der Bürger*innen in der Siedlung „Am Hirzberg“ sicherzustellen?


Frage 4: Gab es Gespräche zwischen Mitarbeitenden des Landratsamtes Gotha und betroffenen Bürger*innen im Kontext der Gerichtsentscheidung nach Frage 3? Wenn ja, mit welchem Inhalt?


Frage 5: In welcher Verantwortung wurden Schilder im Wohngebiet „Am Hirzberg“ aufgestellt (z.B. Feuerwehrsaugstellen)? Sollten diese Schilder nicht durch den Landkreis Gotha aufgestellt worden sein, warum unternimmt die Kreisverwaltung nichts dagegen?


Die gesamte Anfrage hier herunteladen.

Frage 1:  Gibt es seitens der Kreisverwaltung im Bereich des Hitzeschutzes bereits Planungen, bspw. mit Blick auf Hitzeschutz an den kreiseigenen Gebäuden (Landratsamt, Schulen etc.)? Wenn nein, warum nicht?


Frage 2: Welche Förderprogramme sind aus Sicht der Kreisverwaltung geeignet, Fördermittel zu akquirieren, um auf Kreisebene zeitnah Maßnahmen zum Hitzeschutz umzusetzen?


Frage 3: Welche Möglichkeiten sieht die Kreisverwaltung, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für den Katastrophenschutz im Bereich des Hitzeschutzes parallel zu eventuell in den Kommunen des Kreises Gotha geplanten der auch bereits ergriffenen Maßnahmen aktiv zu werden?


Frage 4: In was für einem Umfang kann die Aufgabe des kommunalen Hitzeschutzes Bestandteil des Kreisklimaschutzkonzeptes werden?


Frage 5: Welche Möglichkeiten sieht die Kreisverwaltung, im Rahmen ihrer kommunalrechtlichen Möglichkeiten im Bereich des Hitzeschutzes koordinierend für die kreisangehörigen Gemeinden tätig zu werden?


Die gesamte Anfrage hier herunterladen.

Wir fragen den Landrat:


Frage 1: Welche Möglichkeiten sieht der Landkreis im Rahmen der deutschen Herrnhuter-

Weltkulturerbe-Bewerbung, eine stärkere und weitreichendere touristische


Vermarktung der Herrnhuter Geschichte in Neudietendorf zu unterstützen und damit

gleichzeitig hochwertigen Bildungs- und Kultur-Tourismus zu fördern? Wie kann

dabei auch ganz gezielt konzeptionell das ehrenamtliche Engagement in Kultur-,

Bildungs- und Geschichtsvereinen vor Ort unterstützt werden, an denen in einer

Landgemeinde wie Nesse-Apfelstädt bei der Anbietung und Vermittlung touristischer

Angebote kein Weg vorbeiführt?


Frage 2: Wie groß erachtet der Landkreis das überregionale touristische Potential der

Herrnhuter Geschichte in Neudietendorf, auch angesichts der unmittelbaren

Nachbarschaft der Landeshauptstadt Erfurt mit ihrer außerordentlich großen

touristischen Bedeutung und Ausstrahlung?


Frage 3: Gibt es, auch wenn sich die Herrnhuter-Bewerbung in Deutschland maßgeblich auf

das sächsische Herrnhut stützt, Überlegungen seitens des Landkreises, sich über seine Mitgliedschaft in den beiden Tourismusverbänden Thüringer Wald/Gothaer

Land und dem Regionalverbund Thüringer Wald für eine stärkere Vermarktung von

Neudietendorf und die Geschichte der dortigen Herrnhuter Brüdergemeine stark zu

machen? Ist es für den Landkreis vorstellbar, sich für dieses Vorhaben bei der

Thüringer Tourismus GmbH einzusetzen?


Die gesamte Anfrage finden sie hier

Share by: